Angst vor Ausspähung

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Um sich gegen Ausspähung zu schützen, erwägt der NSA-Ausschuss den Einsatz alter Technik: Man könne auf mechanische Schreibmaschinen zurückgreifen, erläuterte der Vorsitzende Sensburg.

Berlin - Der NSA-Untersuchungsausschuss will möglicherweise auf altbekannte Methoden setzen, um sich vor Ausspähung zu schützen. Es werde erwogen, wieder auf mechanische Schreibmaschinen zurückzugreifen, um geheime Dokumente zu verfassen, sagte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

"Anders als andere Untersuchungsausschüsse untersuchen wir einen laufenden Sachverhalt. Nachrichtendienstliche Tätigkeit läuft noch, findet statt", sagte der CDU-Politiker. "Und wir müssen natürlich versuchen, unsere interne Kommunikation sicher zu halten, verschlüsselte E-Mails senden, Krypto-Telefone benutzen und andere Dinge, die ich hier jetzt natürlich nicht sage."
Der Untersuchungsausschuss arbeitet die Spähaffäre rund um den US-Geheimdienst NSA auf, die vor einem Jahr ins Rollen kam. Vor wenigen Tagen waren die Fälle von zwei mutmaßlichen Spitzeln beim Bundesnachrichtendienst und im Verteidigungsministerium bekannt geworden, die Informationen an US-Geheimdienstler geliefert haben sollen. Es gibt den Verdacht, dass auch der Untersuchungsausschuss Ziel von Spähaktionen sein könnte.

US-Geheimdienstrepräsentant noch nicht ausgereist

Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass das Handy des Unions-Obmanns im Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), abgehört worden sein könnte. Ein ähnlicher Verdacht besteht bei dem früheren Linken-Abgeordneten Steffen Bockhahn, der in der vergangenen Legislaturperiode dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium angehört hatte.

Nach Bekanntwerden der Fälle im Verteidigungsministerium und im BND forderte die Bundesregierung am Donnerstag den obersten Vertreter der US-Geheimdienste in Berlin auf, das Land zu verlassen. Die US-Regierung reagierte verstimmt auf die öffentliche Ausreiseaufforderung.

Noch hat der Geheimdienstrepräsentant das Land nicht verlassen. Eine Außenamtssprecherin sagte am Montag in Berlin, ihr Ministerium habe bisher keine Kenntnis von einer Ausreise. Sobald der Amerikaner Deutschland verlassen habe, werde es die US-Botschaft dem Auswärtigen Amt mitteilen.

Quelle: NSA-Ausschuss erwägt Einsatz von Schreibmaschinen - SPIEGEL ONLINE