Ab 2013 dreifache Gebühren für Internet-PCs

[Cerberus]

Seit für sogenannte "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" wie Computer und Smartphones von der GEZ Rundfunkgebühren erhoben werden, wird über den Sinn dieser Abgabe heftig diskutiert und prozessiert. Unbeeindruckt davon wollen die Länder diese Gebühr demnächst kräftig erhöhen.

Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer beraten derzeit eine neue Gebührenordnung, die Mitte 2010 beschlossen werden und Anfang 2013 in Kraft treten soll. Bislang zahlen Besitzer von "neuartigen Rundfunkempfangsgeräten", die keinen Fernseher und kein Radiogerät besitzen, monatlich eine Gebühr von 5,76 Euro. Nach den Plänen der Ministerpräsidenten sollen ab 2013 stattdessen 18 Euro pro Monat fällig werden, was der vollen Gebühr für Besitzer von Fernsehern und Radios entspricht.

Die Pläne sehen vor, dass künftig bei Besitz eines einzigen Geräts wie Radio, Fernseher, Smartphone oder PC automatisch die volle Gebühr fällig wird. Eine Befreiung von der Gebühren-Pflicht soll nur noch aus sozialen Gründen möglich sein. Wer angibt, kein derartiges Gerät zu besitzen soll dies künftig beweisen müssen – bislang liegt die Beweispflicht, dass ein Bürger Rundfunkempfangsgeräte besitzt, bei der GEZ.

Alternativ wird darüber nachgedacht, die Gebühren künftig pro Haushalt zu erheben. In dem Fall wäre automatisch und (abgesehen von sozialen Härtefällen) unweigerlich jeder Haushalt zur Zahlung der Gebühr verpflichtet - völlig unabhängig davon, ob es in dem Haushalt Rundfunkempfangsgeräte gibt oder nicht. (cel)

Quelle: Chip.de